Michael Ogris (KommAustria)
Inhalt
Dieses Thema ist auch relevant für:
Warum ist das wichtig?
- Der Jurist Michael Ogris leitet schon seit mehr als zwei Jahrzehnten Österreichs Medienbehörde KommAustria.
- Die KommAustria entscheidet als erste Instanz, ob der ORF das ORF-Gesetz einhält – von objektiver und unparteiischer Berichterstattung bis zu Werberegeln, gemeinhin nach Beschwerden. Sie prüft, ob der ORF-Beitrag gesetzeskonform festgelegt wurde. Ob der ORF zweckmäßig und sparsam wirtschaftet. Und sie beurteilt, ob neue Onlineangebote im Sinne des gesetzlichen ORF-Auftrags sind.
- Die KommAustria vergibt Lizenzen für Radio und TV, für digitale Plattformen wie DAB+ und DVB-T. Für Satellitenrundfunk gibt es relativ einfache Genehmigungen. Die Behörde überwacht, ob die Sender die Auflagen des Gesetzes und ihrer Lizenzbescheide einhalten. Sie ist auch zuständig für österreichische Videoangebote online.
- Die KommAustria vergibt die Presseförderung, die Qualitätsjournalismusförderung, die Publizistikförderung.
- Die KommAustria ist zuständig für die verpflichtende Meldung und Veröffentlichung von Werbebuchungen öffentlicher Stellen (Medientransparenz).
- Seit 2023 ist die Medienbehörde auch zuständig für die Durchsetzung des Digital Services Act. Sie ist Anlaufstelle bei der Aufsicht über Plattformen und Videoplattformen.
- Die Medienbehörde KommAustria besteht aus sieben Juristinnen und Juristen, darunter der Vorsitzende.
Kontext: Medienbehörde KommAustria
<span class="dmmark">diemedien.</span>Beitrag über die KommAustria
Wer ist Michael Ogris?
Geboren am 13. Februar 1970.
Michael Ogris studierte Rechtswissenschaften an der Universität Wien. Nach der Sponsion zum Magister im Jahr 1995 absolvierte er die Gerichtspraxis und war Rechtsanwaltsanwärter in der Kanzlei Dr. Eva Ogris. Von 1998 bis Mai 2001 war er juristischer Mitarbeiter und Schriftführer am Österreichischen Verwaltungsgerichtshof, tätig insbesondere im Verwaltungsrecht.
Medienbehörde ab Start. 2001 beginnt der Jurist unter Behördenleiter Hans Peter Lehofer in der neuen, damals noch Weisungen des
Kanzleramts unterstellten Behörde – die SPÖ verweigerte den damaligen Regierungsparteien ÖVP und FPÖ die Zustimmung, um die KommAustria mit Verfassungsmehrheit weisungsfrei zu stellen. 2004 wechselt Lehofer als Richter in den Verwaltungsgerichtshof, Ogris übernimmt die Leitung der KommAustria.
Weisungsfrei ab 2010. Nach einem Kompromiss mit der EU über ein neues ORF-Gesetz und Kontrollbedarf über die Einhaltung des Gesetzes und auch der neuen Bestimmugnen über die ORF-Finanzierung stellen SPÖ und ÖVP die KommAustria 2010 weisungsfrei. Da wird aus der Behörde ein Kollegialorgan mit zunächst fünf, später Mitgliedern. Vorsitzender bleibt Michael Ogris
Ogris wurde seither zweimal als Vorsitzender wiederbestellt: 2016 und 2022 (bis Oktober 2028). Stellvertretende Vorsitzende ist seit 2016 Susanne Lackner.
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