Volksbegehren zu ORF, ORF-Beitrag, GIS und Rundfunk in Österreich
Inhalt
Dieses Thema ist auch relevant für:
Warum ist das wichtig?
- Volksbegehren und ihre Themen müssen ab 100.000 Unterstützer:innen im Nationalrat behandelt werden.
- Zum ORF, seiner Finanzierung und seiner Unabhängigkeit gab es – vor allem in den 2020ern – schon einige Volksbegehren mit überschaubaren Folgen.
- Das erste Volksbegehren in Österreich galt der Unabhängigkeit des ORF – das sogenannte Rundfunk-Volksbegehren ist eines der erfolgreichsten in der Geschichte dieser Abstimmungen. Es wurde von Österreichs Zeitungen massiv unterstützt, die ein Ende des direkten Parteieneinflusses von ÖVP und SPÖ auf den ORF forderten. Es mündete in das ORF-Gesetz von 1966 (in Kraft ab 1967) und General Gerd Bachers ORF-Reform zu einem zeitgemäßen Medienunternehmen.
- Die FPÖ kündigt im September 2026 ein Volksbegehren zum ORF an, gegen den GIS-Beitrag und für "saubere" Information. Die Maßnahme dürfte vor allem als Mobilisierung und Zwischenwahlkampf dienen.
- In diesem Beitrag findest du die bisherigen Volksbegehren zum ORF und Daten über ihre Unterstützung.
Kontext: ORF, ORF-Beitrag
<span class="dmmark">diemedien.</span> über den ORF, Österreichs größten und öffentlich-rechtlichen Medienkonzern
<span class="dmmark">diemedien.</span> über den ORF-Beitrag
Volksbegehren zum Rundfunk und ihre Unterstützer:innen
Das legendäre Rundfunkvolksbegehren von 1964
Die ÖVP-Alleinregierung unter Kanzler Josef Klaus setzt 1966 auf der Basis der Forderungen des Volksbegehrens von 1964 tatsächlich ein neues Rundfunkgesetz um, die Basis für die Neuaufstellung des ORF unter dem Journalisten Gerd Bacher ab 1967. Bacher konzipiert eine moderne, journalistisch damals ungewohnt unabhängige Rundfunkanstalt in seinem Naturell entsprechender Größe.
1974 wird allerdings SPÖ-Kanzler Bruno Kreisky den eigensinnigen ORF-Alleinherrscher Bacher mit einem neuen Rundfunkgesetz abservieren und aus dem ORF-Aufsichtsrat ein ORF-Kuratorium machen, in dem Parteien, Regierung, Bundesländer und auch nicht ganz parteiferne ORF-Publikumsräte den Ton angeben, wie sie es jedenfalls bis 2026 auch im ORF-Stiftungsrat tun. An der Besetzung hat auch die Umbenennung des Gremiums 2001 durch ÖVP und FPÖ nichts geändert.
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